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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen . Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB. Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwiedersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung von unseren Bedingungen abweichende Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.

Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. wenn eine solche nicht vorliegt durch unsere Lieferung zustande. Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende daran 7 Werktage ab Zugang des Angebots gebunden. Mit erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorigen ihre Gültigkeit. Alle Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht.

Kostenvoranschlag
Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15% ergeben, so wird der Auftragnehmer den Auftraggeber davon unverzüglich verständigen. Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15% ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich und können diese Kosten ohne weiteres in Rechnung gestellt werden.

Preise
Die jeweilig angeführten Preise, sofern nicht anders angegeben, verstehen sich als Tagesabholpreise in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Versandbestellungen gehen alle mit dem Versand verbundenen Spesen zu lasten des Bestellers. Die Höhe der Versandkosten ist abhängig von der Bestellsumme und des Gesamtgewichts. Daher können die Preisangaben nur exklusive der Versandkosten ausgewiesen werden. Irrtümer und Druckfehler auf allen Internetseiten, Inseraten, Flugblättern, Preislisten etc. vorbehalten. Eine Anfechtung der Vereinbarung wegen Irrtum wird ausgeschlossen. Aufträge für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu dem Tag der Leistungserbringung gültigen Listenpreis berechnet.

Zahlungskonditionen
Grundsätzlich sind unsere Rechnungen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, am Tag der Rechnungslegung sofort in Bar bzw. per Bankomat (ausgenommen Sonderpreise) zahlbar. Versandbestellungen werden per Nachnahme oder per Vorauskasse (Vorabüberweisung) ausgeliefert. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Leistung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen bzw. Bemängelung zurückzuhalten.

Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug besteht aufgrund des Gesetzes und daher auch ohne besondere Vereinbarung die Möglichkeit, Zinsen in Höhe von 4%, zwischen Kaufleuten 5% zu verlangen. Dieses Recht behält sich U.Schneeweiss vor.

Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der VO des BMwA über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütugen ergeben. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner pro erfolgter Mahnung einen Betrag von Euro 10,- sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von Euro 5,- zu bezahlen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung ensprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzten.

Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bwz. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständiguen. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei wesentlichem vertragswidrigen Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist U.Schneeweiss berechtigt, den gelieferten Gegenstand zurückzunehmen. Der Verkäufer ist zur Herausgabe verpflichtet.

Leistungsänderungen
Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen, die nicht den Preis betreffen, können unsererseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für zumutbare Lieferfristüberschreitungen und dergleichen.

Versand
Die Beförderungsgefahr trägt der Empfänger, auch bei frachtfreier Lieferung. Die Art der Versendung (Transportweg und Transportmittel) bleibt ausschließlich U.Schneeweiss vorbehalten. Im Normalfall werden Bestellungen per Post versendet. Die Höhe der Versandkosten ist abhängig von der Bestellsumme und des Gesamtgewichtes. Daher sind die Preisangaben exklusive der Versandkosten ausgewiesen. Die derzeit gültigen Versandkosten entnehmen sie bitte unserer Homepage

Transportkosten
Unsere Verkaufspreise sind Tagesabholpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Versandgeschäften werden die jeweiligen Spesen für den Versand hinzugerechnet. Die Transportkosten trägt der Besteller.

Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt ab dem 01.01.2002 vierundzwanzig Monate. Einzige Ausnahme sind Gebrauchtwaren (gebrauchte bewegliche Sachen). Hier beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate. Die Frist beginnt mit Rechnungsdatum/Lieferung der Ware. Beanstandungen offensichtlicher Mängel bzw. Fehlbestände sind uns unverzüglich jedoch spätestens binnen 7 Tagen anzuzeigen. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es erforderlich, die defekte Ware an U.Schneeweiss inkl. Rechnungskopie und möglichst genauer Fehlerbeschreibung zu retournieren. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Angaben bezüglich Lieferungen und Leistungen in Preislisten, Prospekten oder Ähnlichen stellen lediglich Beschreibungen bzw. Richtwerte dar. Diese Beschreibungen sind keine Zusicherungen von Eigenschaften, handelsübliche Abweichungen bleiben vorbehalten.

Unmöglichkeit der Leistung
 U.Schneeweiss wird von ihrer Leistungserbringung frei, wenn die Erfüllung durch höhere Gewalt oder sonstige Ereignisse unmöglich ist.

Rücktritt - Fernabsatz
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen von einem in Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird, Samstage zählen nicht als Werktage. Im Falle des Rücktritts finden eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware sollte in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung eingehoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.

Rücktritt - Fernabsatz - Dienstleistungen
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegeben Vertragserklärung) zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen, wobei Samstage nciht als Werktage zählen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung vereinbarungsgemäß bereits innerhalb der Rücktrittsfrist bzw. ab Auftragserteilung begonnen wurde.

Datenschutz
Kundendaten, welche für den Vertrag unbedingt notwendig sind, werden für die Zwecke unserer Buchhaltung verarbeitet und gespeichert. Die Daten werden zu Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich.

Irrtum & Druckfehler
Irrtümer und Druckfehler auf allen Internetseiten, Inseraten und Flugblättern, Preislisten, usw. vorbehalten. Eine Anfechtung der Vereinbarung wegen Irrtum wird ausgeschlossen

Schlussbestimmungen
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt der Vertrag als auch die übrigen Geschäftsbedingungen wirksam.


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